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Arbeitskampf bei Spätkauf

Der Spätkauf gehört wie selbstverständlich zur Berliner Lebenskultur. Diese Läden, die bis spät in die Nacht geöffnet sind, haben oft nicht nur Bier, Tabak und Schokolade im Sortiment. In einigen Fällen handelt es sich um Miniatursupermärkte, in denen man direkt vor der Haustür und zu später Stunde all das kaufen kann, was einem gerade so in den Sinn kommt.

Kennzeichnend für die »Späti-Branche« ist dabei ebenfalls, dass kaum jemand so richtig auf die Arbeitsbedingungen zu achten scheint. Da es im Zentrum Berlins an jeder zweiten Ecke einen Späti gibt, ist der Konkurrenzdruck groß. Die Preise und Löhne sind, bei gleichzeitig wenig attraktiven Arbeitszeiten, sehr niedrig. Doch gerade für Menschen, die selber in prekären Arbeitsbedingungen arbeiten und spät, mit wenig Geld in der Tasche, nach Hause kommen, bietet der Späti auch noch zu später Stunde die Möglichkeit, sich einige Dinge zu besorgen, die das Leben angenehmer machen. Der in der Dienstleistungsmetropole Berlin so anschaulich ausgeprägte Kreislauf der Prekarität schließt sich an dieser Stelle.

In dieser Stadt sind die Spätis vor allem in den Jahren nach dem Inkrafttreten der Hartz-Gesetze wie Pilze aus dem Boden geschossen. Vor allem arbeitslose Menschen die durch das Jobcenter unter Druck gesetzt werden, machen sich mit einem solchen Laden selbstständig. Ein Späti kann vergleichsweise schnell eröffnet werden, da sich die notwendigen Investitionen in Grenzen halten. Man benötigt nur ein Ladengeschäft und ein Grundsortiment. Insbesondere für Menschen mit migrantischem Hintergrund bietet sich diese Option an, denn arbeitslose MigrantInnen haben deutlich mehr Probleme einen festen Job zu finden als ihre deutsche Konkurrenz. Die Selbständigkeit erscheint da vielen als eine nahe liegende Option.

Aber gerade weil diese Option viele Menschen anspricht, entwickelt sich ein brutaler Konkurrenzkampf, den viele der Geschäfte nicht überleben. Deshalb gibt es nicht nur eine hohe Späti-Dichte, sondern auch eine hohe Fluktuation bei den Spätis. Viele der Inhaber können sich nur mit Hartz-IV-Aufstockung am Leben erhalten, ein Geschäftsmodell das unter (Schein-) Selbständigen in Berlin in vielen Branchen mehr die Regel als die Ausnahme darstellt. Dass die Ladenöffnungszeiten hier radikal liberalisiert wurden und viele normale Supermärkte bis spät in die Nacht geöffnet haben – zu später Stunde meist mit LeiharbeiterInnen – verschärft die Wettbewerbsintensität zusätzlich. In dieser Situation, in der auch der Inhaber des Betriebes einem sehr hohen wirtschaftlichen Druck ausgesetzt ist, wird die Situation für abhängig Beschäftigte umso schwieriger. Es sind allerdings nicht besonders viele Spätis, die auf abhängig Beschäftigte zurückgreifen müssen. Meist wird das Geschäft von einem Familienkollektiv betrieben, ein Umstand der das herrschende Klima der Selbstausbeutung zusätzlich stimuliert. Dort wo das Geschäft nicht durch die Familie geführt wird, ist man allerdings auf Hilfskräfte angewiesen, will man nicht sein ganzes Leben im Laden verbringen. Da das »Geschäftsmodell Späti« eng mit dem Hartz IV-Regime verknüpft ist, liegt es auch hier nahe auf Erwerbslose zurückzugreifen, die sich etwas dazu verdienen möchten. Manchmal arbeiten aber auch Rentner, die ihre karge Rente etwas aufbessern möchten, im Spätkauf. Dass abhängige Beschäftigung in prekären Verhältnissen, in denen auch der Boss nicht mit einem prall gefüllten Portemonnaie nach Hause geht, keine grundlegend anderen Auswirkungen auf die sozialen Beziehungen zwischen den Menschen hat, wie dies in regulären Beschäftigungsverhältnissen der Fall ist, dass sogar das Gegenteil der Fall sein kann, zeigt das Beispiel eines Arbeitskampfes in einem Spätkauf in Berlin-Friedrichshain, den die FAU Berlin zwischen September und Dezember 2011 führte.

Daniel Reilig (Name geändert) arbeitete mehrere Jahre, in einem Späti in diesem Szenebezirk. Es war naheliegend, dass der erwerbslose Einzelhandelskaufmann im Geschäft des mit ihm  bekannten Laden-inhabers aushalf und sich dabei ein wenig zum ALG II hinzuverdiente. Während das persönliche Verhältnis zwischen ihm und dem Ladenbesitzer zu Beginn noch freundschaftlich war, wurden aus den vereinbarten 20 Stunden im Monat nach und nach bis zu 60 Stunden in der Woche, die Daniel Reilig im Späti verbrachte. Zunächst hatte er dagegen auch nichts einzuwenden. Er fühlte sich gebraucht und hatte eine Aufgabe für die er Anerkennung erhielt. Im Laufe der Jahre entwickelte sich aber die freundschaftliche Beziehung zu seinem Boss zunehmend zu einem reinen Ausbeutungsverhältnis, in dem die Arbeit von Daniel Reilig für den Chef zunehmend selbstverständlich wurde. Im Sommer 2011 kam es schließlich zum Bruch zwischen den beiden, nachdem Reilig ein klärendes Gespräch suchte, das sein Chef brüsk zurück wies und ihn stattdessen vor die Tür setzte.

Nachdem er jahrelang bei einem Stundenlohn von unter einem Euro bis zu zehn Stunden täglich in dem Laden gearbeitet hatte, war Reilig nicht bereit die Sache damit auf sich beruhen zu lassen. Er wendete sich an die FAU Berlin, um sich zu informieren und um in Erfahrung zu bringen welche Vorgehensweise in Frage kommen könnte. Im Gespräch mit den GewerkschaftsaktivistInnen kristallisierte sich eine gangbare Doppelstrategie heraus: Einerseits konnte die Öffentlichkeit gesucht werden, auf der anderen Seite gab es einen vielversprechenden juristischen Angriffspunkt. Nachdem Reilig sich der Gewerkschaft angeschlossen hatte, gründete die FAU Berlin eine Arbeitsgruppe, in der Reilig mitarbeitete und die sich in der Folge dem Konflikt annahm. Der Besitzer des Späti hatte währenddessen damit begonnen, Internetseiten wie Trend-Infopartisan und Labournet, die über den Fall berichteten zu verklagen. Auch Daniel Reilig wurde von ihm mit verschiedenen Anzeigen überzogen.

Nun ging jedoch auch die Gewerkschaft in die Offensive. Gemäß der angedachten Doppelstrategie wurde Klage wegen Sittenwidrigkeit beim Arbeitsgericht eingereicht und eine erste Kundgebung in der Nähe des Ladens angesetzt. Sittenwidrigkeit bzw. Lohnwucher liegt nach aktueller Rechtsprechung dann vor, wenn ein Lohn weniger als 2/3 des üblichen Tariflohns beträgt. Davon dass dies hier der Fall war konnte aufgrund des extrem geringen Real-Stundenlohns ausgegangen werden. Mit der Kundgebung wurde die Nachbarschaft und damit die Kundschaft des Späti über den Konflikt in Kenntnis gesetzt. Die FAU Berlin knüpfte damit an die Strategie des Community Organizing an. Dieses Konzept sieht vor, dass wir heute, wo wir am Arbeitsplatz oft mit hochgradig individualisierten Verhältnissen konfrontiert sind, eine kollektive Schlagkraft oft nur durch eine Organisation im Stadtteil realisieren können. Bei einem Späti, dessen Kundschaft aus der nahen Umgebung kommt, ist das Aufgreifen dieser Strategie naheliegend. Die FAU Berlin arbeitete auch deshalb in dieser Kampagne eng mit der im Stadtteil verwurzelten Gruppe Interkomms zusammen.

Insgesamt wurden zwei Kundgebungen und zwei Veranstaltungen im Kiez durchgeführt. Der Konflikt wurde dort zunehmend zu einem kleinen Politikum. Die Reaktionen seitens der Bewohner dieser linksalternativ geprägten Gegend waren dabei keineswegs einhellig. Einige Leute, von denen man das augenscheinlich nicht erwartet hätte, meinten, Reilig könne doch froh sein, überhaupt dort arbeiten zu dürfen. Insgesamt überwog aber die Unterstützung für sein Anliegen, was wahrscheinlich am deutlichsten daran aufgezeigt werden kann, dass der Ladenbesitzer am Ende des Konfliktes über Umsatzeinbußen von 50 Prozent klagte. Als der Prozesstermin schließlich anstand, kam es zu keinem Richterspruch. Die Anwältin des Ladenbesitzers signalisierte Bereitschaft zur Einigung. Die nun folgende Abmachung sah eine Lohnnachzahlung im vierstelligen Bereich, ein Arbeitszeugnis, sowie die Einstellung sämtlicher juristischer Maßnahmen gegen Reilig und seine UnterstützerInnen vor. Der Konflikt nahm damit ein zufriedenstellendes Ende für ihn und die FAU Berlin. Im Zuge dieses kleinen Arbeitskampfes ist es nicht nur gelungen, die Interessen des Gewerkschaftsmitglieds durchzusetzen, sondern darüber hinaus konnten auch erstmals die miesen Arbeitsbedingungen in einer Branche, die die Hauptstadt der Prekarität prägt, in die Öffentlichkeit getragen werden. [ Robert Ortmann ]


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Aus den Kommentaren...

Mark. Z. schrieb am 10.02.2014 zu
Essensvernichtung:

@Verbrecher: Den einen oder Einwand hätte ich schon noch anzubringen, aber wie du richtig feststellst: wir sind nicht hier, um uns gegenseitig ...