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Bundeswehr wegtreten

[ Zu diesem Thema gibt es auch ein Interview mit der »Initiative Bundeswehr-Wegtreten« in diesem Beitrag ]

In der BRD markiert der 1. Januar 2005 zwei Ereignisse, die auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun haben. Zum einen die – von vielen Protesten begleitete – Einführung der sog. Hartz-IV-Gesetzgebung mit ihren verschärften Sanktionen gegen alle Arbeitslosen, die nach Meinung der Bundesagentur für Arbeit zu »unbeweglich« sind. Zum anderen – von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen – die verschärften Anstrengungen der Bundeswehr, das Menschenmaterial für ihre ausufernden Auslandseinsätze zu rekrutieren. Zwei Ereignisse, die nur auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben. Denn wie die Aktionen der »Initiative Bundeswehr-Wegtreten« und anderer antimilitaristischer Gruppen in den beiden letzten Jahren gezeigt haben, versucht die Bundeswehr, sich die Notlage jüngerer Arbeitsloser gezielt zu Nutze zu machen. Und die Bundesagentur für Arbeit spielt dabei offensichtlich bereitwillig mit.

Die Bundeswehr organisiert seit einiger Zeit eine Vielzahl von Werbeveranstaltungen in den Räumlichkeiten oder in Zusammenarbeit mit lokalen Arbeitsagenturen. Die Termine für diese Propaganda-Shows liegen in den Berufsinformationszentren aus oder können auf der Website mil.bundeswehr-karriere.de eingesehen werden. Im Visier der Werber befindet sich auf solchen Veranstaltungen besonders eine Personengruppe, die im Jargon der Arbeitslosen-Bürokratie »U25« genannt wird. Das sind die unter 25jährigen Arbeitslosen, die von der Entrechtung durch die Hartz-Gesetze auf ganz besondere Weise betroffen sind. Zum einen besteht für sie im Regelfall »Stallpflicht«, das heißt sie sind verpflichtet, bei ihren Eltern wohnen zu bleiben. Zum anderen kann ihnen sofort bei der ersten »Pflichtverletzung« für drei Monate jede Geld­leistung gestrichen werden.  In dieser Situation sind sie ein bevorzugtes Opfer für die Offerten des Militärs. Und dies umso mehr, als – zumindest in Köln – mehrere Fälle bekannt wurden, in denen junge Erwachsene von ihrem Maßnahmeträger dazu verpflichtet wurden, an Veranstaltungen der Bundeswehr teilzunehmen. Eine Weigerung, auf diese Nötigung einzugehen, wäre bereits die beschriebene »Pflichtverletzung« gewesen. Die Bundeswehr versucht sich auf ihren Werbeveranstaltungen in den Arbeitsagenturen als Arbeitgeber »wie jeder andere auch« zu verkaufen. Sie lockt mit hohen Gehältern von Beginn an und der Möglichkeit Ausbildungen und Qualifikationen zu erwerben, die anderswo schwer zu haben sind. In Krisenzeiten ein auf den ersten Blick verlockendes Angebot. Was von den Werbern geflissentlich verschwiegen wird, ist die Verpflichtung zu den sog. »Auslandseinsätzen der Bundeswehr«, mit ihrem zunehmenden Risiko, im Sarg oder als psychisches Wrack die Heimreise anzutreten. Und natürlich auch kein Wort davon, dass es offensichtlich spätestens seit den Protesten gegen den G8-Gipfel von Heiligendamm zum »Job« eines Soldaten oder einer Soldatin gehört, den »inneren Feind« auszuspähen, zu beobachten, Genmais-Felder vor ihm zu beschützen.

Die Bundeswehr ist eben kein Job wie jeder andere. Soldaten werden dafür entlohnt, auf Befehl des Bundes»verteidigungs«ministeriums zu töten oder sich töten zu lassen. Dass die Zahl der in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten dabei die Zahl der von der Bundeswehr im Krieg gegen Jugoslawien ermordeten ZivilistInnen derzeit noch leicht übersteigt, ist angesichts der Bereitschaft jeder aktuellen Bundesregierung, deutsche Soldaten wieder an alle Fronten zu schicken, reiner Zufall. Bei der Hartnäckigkeit, mit der die BRD versucht, den von ihr erstrebten Platz im Weltsicherheitsrat zu ergattern, wird die Zahl der Toten auf allen Seiten in den nächsten Jahren sicherlich steigen. Nicht umsonst sollen wieder Kriegerdenkmäler her.
Glücklicherweise entwickelt sich zunehmend Widerstand gegen die unheilige Allianz von Bundeswehr und Arbeitsagenturen. Eine Vielzahl von Veranstaltungen mussten in den beiden letzten Jahren abgesagt oder abgebrochen werden, weil die Bundeswehr nicht in der Lage ist, eine öffentliche Auseinandersetzung zu ertragen. Eine Chronologie der Ereignisse und eine Anleitung zum Selbermachen und zur Ausdehnung auf Schulen und Universitäten findet sich u.a. bei www.bundeswehr-wegtreten.org.
                                     


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Aus den Kommentaren...

Sabcat schrieb am 01.10.2016 zu
Der Stift als Waffe:

Den Film "Tardi - Schwarz auf Weiß" gibt es hier: https://stream.realeyz.de/media/Tardi+-+Schwarz+auf+Weiss/1_dkcbp7ju/39865471